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03.08.2016
Antwort von Ortsbürgermeister Thomas Becker-Theilig
02. August 2016-08-03
 
Ihre schriftliche Anfrage vom 11.07.2016 zu den Pflanzenpyramiden
 
Sehr geehrter Herr Kirch,
 
im Zusammenhang mit den in 2016 angeschafften und im öffentlichen Verkehrsraum aufgestellten Pflanz- und Blumenpyramiden haben Sie mit Datum vom 11.07.2016 eine schriftliche Anfrage mit insgesamt 17 Einzelfragen gestellt.
 
Diese möchte ich – so gut wie möglich - beantworten:
 


1.  Frage: Wie viele Pyramiden wurden angeschafft?
Antwort: 10
 
2.  Frage: Wie viel hat eine Pyramide gekostet?
Antwort: Laut eingeholtem Angebot vom 13.4.2016 betragen die Kosten je 
Pflanzpyramide 754,46 €
 
3.  Frage: Wurden alternative Angebote eingeholt?
Antwort: Der Bodenheimer Ortsbürgermeister ist mit der Beschaffung der
Pflanzpyramiden dem Beispiel etlicher anderer Kommunen mit dem Ziel gefolgt     diese Art eines geständerten Blumenschmucks unter Beachtung des Faktors von langlebigem Material zu erreichen. Durch Recherche gelangte der
Ortsbürgermeister an die Lieferadresse dieses Herstellers. Andere Lieferanten des gleichen Systems gibt es nicht, da das System ein patentgeschütztes Produkt ist. Siehe hierzu die Anlage 1 als Bestätigung. Gerne können Sie aber auch weitere Internet-Recherchen anstellen.
 
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20.07.2016 | AZ Mainz/Dieter Oberhollenzer
Heike Hermes (Vorsitzende CDU-OV Bodenheim) und Wolfgang Kirch (Fraktionsvorsitzender) im Gespräch mit Dieter Oberhollenzer (AZ Mainz)
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kirch sieht noch Chancen, den „Bürgel“ zu entwickeln.
In Bodenheim geht das Tauziehen um die Sportstätten-Realisierung in die nächste Runde. Die CDU-Opposition warnt nachdrücklich davor, den bisherigen Standort „Bürgel“ vorschnell aufzugeben und sich auf das neue Entwicklungsgebiet „Harle“ zu konzentieren. „Das wäre fahrlässig“, unterstreichen der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kirch und die Ortsverbandsvorsitzende Heike Hermes im Gespräch. Ortsbürgermeister Thomas Becker-Theilig (SPD) kündigt gegenüber der AZ an, noch vor seinem Urlaub ein umfassendes Sportkonzept vorzulegen. Die Überraschung: Der „Bürgel“ bleibt im Rennen.

Wegen eines noch fehlenden zentralen „Bürgel“-Grundstücks hat der Ortsbürgermeister vor wenigen Tagen im Gemeinderat eine Kehrtwende bekanntgegeben. Die neue Bodenheimer Sportanlage mit Dreifeld-Halle, Gymnnastik- und Turnhalle sowie 400-Meter-Rundlaufbahn soll im Entwicklungsgebiet „Harle“ realisiert werden. Die CDU, im Rat mit ihrem Antrag für eine erneute juristische Überprüfung einer Enteignung gescheitert, kämpft unverdrossen weiter um „Bürgel“; will sich aber grundsätzlich anderen „guten und wirtschaftlichen Lösungen“ nicht verschließen.
 
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16.07.2016 | CDU OV Bodenheim
Die aktuelle Ausgabe der CDU-Notizen wird zurzeit an alle Haushalte in Bodenheim verteilt.
Das CDU-Konzept zur Ansiedlung kleiner und mittelständiger Betriebe am Bürgel ist ein voller Erfolg. Die CDU fordert schon seit Jahren die kleiflächige Erschließung dieses gemeindeeigenen Gewerbegebietes. Die große Nachfrage nach den Grundstücken zeigt nunmehr, dass die CDU mit ihren Vorschlägen richtig lag. Im Gegensatz dazu wollte die SPD die Fläche großflächig vermarkten, dies hätte weitere Logistikhallen auf dem 33.000qm großen gemeindeeigenen Gelände möglich gemacht.
 
Mehr zu diesem Thema?
Bitte hier klicken:
cdu-bodenheim.de/image/inhalte/71_cdunotizen_7_2016_v41web150.pdf
 
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15.07.2016 | AZ Mainz/Jürgen Strickstrock
AZ vom 15.07.2016
GEMEINDERAT Verkehrssicherheit im Bereich Am Kuemmerling/An der langen Ruthe nicht gewährleistet / Parkplätze am Reichsritterstift und Im Walter

BODENHEIM - Als neuralgischer Punkt für die Verkehrssicherheit in Bodenheim gilt seit langem der Kreuzungsbereich „Am Kuemmerling/An der Langen Ruthe“. Deshalb hat der Ortsgemeinderat jetzt den Umbau des Einmündungsbereichs zum Gewerbegebiet zu einer Kreisverkehrsanlage beschlossen.
 
Der Umbau soll auf der Grundlage eines vom Ingenieurbüro Mensebach (Rheinböllen) erarbeiteten Konzepts durchgeführt werden.
 
Die FWG nahm den neuen Vorschlag „mit großer Freude“ zur Kenntnis. Sie hatte bereits im Mai 2013 angeregt, einen Kreisel zu installieren, und jetzt ihre Forderung erneuert, nachdem der Haushalsplan 2016 nur eine Linksabbiegespur vorgesehen hatte. Mit den Planungsleistungen wurde das Ingenieurbüro Mensebach beauftragt. Mit Planungskosten in Höhe von rund 58 000 Euro wird gerechnet.
 
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14.07.2016 | AZ Mainz/Jürgen Strickstrock
AZ vom 14.07.2016
Einvernehmlich verliefen im Ortsgemeinderat die Beratungen zum Neubau einer vierten kommunalen Kindertagesstätte (Kita), deren Notwendigkeit niemand bestritt. Der Bedarfsplan des Kreises weist für 2017 in Bodenheim eine Unterdeckung von 75 benötigten Kita-Plätzen aus. Die Ratsmitglieder einigten sich auf den Standort am Leidheckenweg (Flur 37). Das derzeitige Acker- und Kleingartengelände umfasst fünf Parzellen mit einem Umfang von 7800 Quadratmetern als allgemeines Wohngebiet mit einem Anteil von etwa 2000 Quadratmetern für eine Kita.
 
Verhandlungen mit fünf Grundstückseigentümern
 
Die Planungen für den Sportstättenbau im Bereich der Sport- und Gewerbeanlage Bürgel (die AZ berichtete) hat die Verwaltung gestoppt und das Entwicklungsgebiet „Harle“ (aus Mainz-Laubenheim kommend am Ortsrand links, bei der Skateranlage) als Alternativstandort in den Blick genommen. Der dort vorhandene rechtsgültige Bebauungsplan „Harle – Teilbereich Sportpark“ solle für die weitere Sportstättenentwicklung genutzt werden, obwohl für das Sportareal Bürgel bereits 2012 das formale Baurecht erwirkt worden war. Dies teilte Ortsbürgermeister Thomas Becker-Theilig (SPD) in einem Sachstandsbericht zum „Sportkonzept Bodenheim“ mit.
 
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12.07.2016
CDU-Gemeinderatsfraktion
Schriftliche Anfrage
 
Sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister Becker-Theilig,
 
in den letzten Monaten wurden in Bodenheim mehrere Pflanzpyramiden mit Blumen aufgestellt. Dazu haben wir einige Fragen. Wir bitten um schriftliche Beantwortung.
 
Wie viele Pyramiden wurden angeschafft?
 
Wie viel hat eine Pyramide gekostet?
 
Wurden alternative Angebote eingeholt?
 
Wer hat den Aufstellort der Pyramiden festgelegt?
 
Wurden die Aufstellorte mit dem Ordnungsamt abgestimmt bzw. genehmigt? 
 
Wie viel hat die Erstbestückung einer Pyramide mit Pflanzen gekostet?
 
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10.07.2016 | CDU OV Bodenheim
Auf der heutigen Klausurtagung der CDU-Bodenheim begrüßten Wolfgang Kirch und Heike Hermes den Gastreferenten Carlos Schmitz (stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU Mainz-Bingen), der einen Impulsvortrag zum Flüchtlingsthema hielt und das gerade verabschiedete Integrationsgesetz sehr anschaulich präsentierte. Anschliessend brachte sich das Auditorium engagiert in die Diskussion ein.
Weiterhin wurden, abseits des politischen Tagesgeschäfts, Themen angeschnitten und debattiert, welche die Bürgerinnen und Bürger in Bodenheim aktuell bewegt. 
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06.07.2016 | CDU OV Bodenheim
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bodenheimer Gemeinderat Dirk Müller fragt in der aktuellen Fakt-Ausgabe, was „die CDU-Ratskollegen zu ihrer Verweigerungshaltung“ beim Haus Friesenecker „motiviert“ habe. Seine Antwort lautet: „Das bleibt im Dunkeln, konstruktive Vorschläge bleiben aus.“
 
Dirk Müller sollte sich fragen, ob er in der Gemeinderatssitzung vom 15.03.2016 zu diesem Punkt nur physisch anwesend war.  Außerdem lege ich Herrn Müller nahe, das Protokoll der Gemeinderatssitzung richtig zu lesen ...
 
Zur Erinnerung veröffentlichen wir hier noch einmal die vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Kirch in der Gemeinderatssitzung am 15.03.2016 vorgetragene Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Haus Friesenecker, die sich auch im Anhang des Sitzungsprotokolls befindet:
 
 
 
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30.06.2016 | AZ Mainz/Kathrin Damwitz
AZ vom 30.06.2016
Die CDU-Gemeinderatsfraktion hat Ortsbürgermeister Thomas Becker-Theilig (SPD) vor dem Hintergrund der Diskussionen um die Sportanlage „Bürgel“ (die AZ berichtete) darum gebeten, die Möglichkeiten eines erfolgreichen Enteignungsverfahrens juristisch prüfen zu lassen.
Vorsitzender Wolfgang Kirch hat einen Antrag formuliert und regt an, die Benennung eines Rechtsgutachters solle durch den Städte- und Gemeindebund erfolgen. Komme die Untersuchung zum Resultat, dass eine Enteignung möglich sei, sollten in der Studie auch die nötigen Schritte und Rahmenbedingungen aufgezeigt werden. „Die CDU beantragt, die durch das Katasteramt und die VG-Verwaltung aufgezeigten Möglichkeiten zur Einigung mit dem Grundstückseigentümer in den Fachausschüssen zu beraten“, heißt es weiter.
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28.06.2016
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Becker-Theilig,
im Bereich des Bebauungsplanes „Sport- und Gewerbeanlage Bürgel“ ist ein Grundstück noch nicht im Eigentum der Gemeinde. Im Sportstättenkonzept Bürgel wurde dieses Grundstück jedoch mit überplant. Das Grundstück wird auch benötigt, um alle im Konzept vorgesehenen Sportstätten zu errichten. Die Verwaltung unternimmt z.Zt. keine weiteren Anstrengungen, um das Eigentum an diesem Grundstück zu erlangen. Im Moment ist weder die Frage einer möglichen Enteignung rechtlich geklärt, noch sind alle Möglichkeiten zur Einigung mit den Grundstückseigentümer in den Ausschüssen und im Gemeinderat beraten worden.
Wir stellen deshalb den Antrag, die Möglichkeit eines erfolgreichen Enteignungsverfahrens durch ein Rechtsgutachten prüfen zu lassen. Die Benennung eines Gutachters sollte durch den Deutschen Städte- und Gemeindebund erfolgen. Wenn das Gutachten zu dem Ergebnis kommt, dass eine Enteignung möglich ist, sollen in dem Gutachten auch die dafür nötigen Schritte und Rahmenbedingungen aufgezeigt werden.
Wir beantragen außerdem, die durch das Katasteramt und die VG-Verwaltung aufgezeigten Möglichkeiten zur Einigung mit dem Grundstückseigentümer in den zuständigen Fachausschüssen zu beraten.
 
Wolfgang Kirch Vorsitzender CDU-Fraktion
 
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