Archiv
16.07.2016 | CDU OV Bodenheim
Die aktuelle Ausgabe der CDU-Notizen wird zurzeit an alle Haushalte in Bodenheim verteilt.
Das CDU-Konzept zur Ansiedlung kleiner und mittelständiger Betriebe am Bürgel ist ein voller Erfolg. Die CDU fordert schon seit Jahren die kleiflächige Erschließung dieses gemeindeeigenen Gewerbegebietes. Die große Nachfrage nach den Grundstücken zeigt nunmehr, dass die CDU mit ihren Vorschlägen richtig lag. Im Gegensatz dazu wollte die SPD die Fläche großflächig vermarkten, dies hätte weitere Logistikhallen auf dem 33.000qm großen gemeindeeigenen Gelände möglich gemacht.
 
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15.07.2016 | AZ Mainz/Jürgen Strickstrock
AZ vom 15.07.2016
GEMEINDERAT Verkehrssicherheit im Bereich Am Kuemmerling/An der langen Ruthe nicht gewährleistet / Parkplätze am Reichsritterstift und Im Walter

BODENHEIM - Als neuralgischer Punkt für die Verkehrssicherheit in Bodenheim gilt seit langem der Kreuzungsbereich „Am Kuemmerling/An der Langen Ruthe“. Deshalb hat der Ortsgemeinderat jetzt den Umbau des Einmündungsbereichs zum Gewerbegebiet zu einer Kreisverkehrsanlage beschlossen.
 
Der Umbau soll auf der Grundlage eines vom Ingenieurbüro Mensebach (Rheinböllen) erarbeiteten Konzepts durchgeführt werden.
 
Die FWG nahm den neuen Vorschlag „mit großer Freude“ zur Kenntnis. Sie hatte bereits im Mai 2013 angeregt, einen Kreisel zu installieren, und jetzt ihre Forderung erneuert, nachdem der Haushalsplan 2016 nur eine Linksabbiegespur vorgesehen hatte. Mit den Planungsleistungen wurde das Ingenieurbüro Mensebach beauftragt. Mit Planungskosten in Höhe von rund 58 000 Euro wird gerechnet.
 
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14.07.2016 | AZ Mainz/Jürgen Strickstrock
AZ vom 14.07.2016
Einvernehmlich verliefen im Ortsgemeinderat die Beratungen zum Neubau einer vierten kommunalen Kindertagesstätte (Kita), deren Notwendigkeit niemand bestritt. Der Bedarfsplan des Kreises weist für 2017 in Bodenheim eine Unterdeckung von 75 benötigten Kita-Plätzen aus. Die Ratsmitglieder einigten sich auf den Standort am Leidheckenweg (Flur 37). Das derzeitige Acker- und Kleingartengelände umfasst fünf Parzellen mit einem Umfang von 7800 Quadratmetern als allgemeines Wohngebiet mit einem Anteil von etwa 2000 Quadratmetern für eine Kita.
 
Verhandlungen mit fünf Grundstückseigentümern
 
Die Planungen für den Sportstättenbau im Bereich der Sport- und Gewerbeanlage Bürgel (die AZ berichtete) hat die Verwaltung gestoppt und das Entwicklungsgebiet „Harle“ (aus Mainz-Laubenheim kommend am Ortsrand links, bei der Skateranlage) als Alternativstandort in den Blick genommen. Der dort vorhandene rechtsgültige Bebauungsplan „Harle – Teilbereich Sportpark“ solle für die weitere Sportstättenentwicklung genutzt werden, obwohl für das Sportareal Bürgel bereits 2012 das formale Baurecht erwirkt worden war. Dies teilte Ortsbürgermeister Thomas Becker-Theilig (SPD) in einem Sachstandsbericht zum „Sportkonzept Bodenheim“ mit.
 
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12.07.2016
CDU-Gemeinderatsfraktion
Schriftliche Anfrage
 
Sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister Becker-Theilig,
 
in den letzten Monaten wurden in Bodenheim mehrere Pflanzpyramiden mit Blumen aufgestellt. Dazu haben wir einige Fragen. Wir bitten um schriftliche Beantwortung.
 
Wie viele Pyramiden wurden angeschafft?
 
Wie viel hat eine Pyramide gekostet?
 
Wurden alternative Angebote eingeholt?
 
Wer hat den Aufstellort der Pyramiden festgelegt?
 
Wurden die Aufstellorte mit dem Ordnungsamt abgestimmt bzw. genehmigt? 
 
Wie viel hat die Erstbestückung einer Pyramide mit Pflanzen gekostet?
 
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10.07.2016 | CDU OV Bodenheim
Auf der heutigen Klausurtagung der CDU-Bodenheim begrüßten Wolfgang Kirch und Heike Hermes den Gastreferenten Carlos Schmitz (stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU Mainz-Bingen), der einen Impulsvortrag zum Flüchtlingsthema hielt und das gerade verabschiedete Integrationsgesetz sehr anschaulich präsentierte. Anschliessend brachte sich das Auditorium engagiert in die Diskussion ein.
Weiterhin wurden, abseits des politischen Tagesgeschäfts, Themen angeschnitten und debattiert, welche die Bürgerinnen und Bürger in Bodenheim aktuell bewegt. 
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06.07.2016 | CDU OV Bodenheim
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bodenheimer Gemeinderat Dirk Müller fragt in der aktuellen Fakt-Ausgabe, was „die CDU-Ratskollegen zu ihrer Verweigerungshaltung“ beim Haus Friesenecker „motiviert“ habe. Seine Antwort lautet: „Das bleibt im Dunkeln, konstruktive Vorschläge bleiben aus.“
 
Dirk Müller sollte sich fragen, ob er in der Gemeinderatssitzung vom 15.03.2016 zu diesem Punkt nur physisch anwesend war.  Außerdem lege ich Herrn Müller nahe, das Protokoll der Gemeinderatssitzung richtig zu lesen ...
 
Zur Erinnerung veröffentlichen wir hier noch einmal die vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Kirch in der Gemeinderatssitzung am 15.03.2016 vorgetragene Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Haus Friesenecker, die sich auch im Anhang des Sitzungsprotokolls befindet:
 
 
 
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30.06.2016 | AZ Mainz/Kathrin Damwitz
AZ vom 30.06.2016
Die CDU-Gemeinderatsfraktion hat Ortsbürgermeister Thomas Becker-Theilig (SPD) vor dem Hintergrund der Diskussionen um die Sportanlage „Bürgel“ (die AZ berichtete) darum gebeten, die Möglichkeiten eines erfolgreichen Enteignungsverfahrens juristisch prüfen zu lassen.
Vorsitzender Wolfgang Kirch hat einen Antrag formuliert und regt an, die Benennung eines Rechtsgutachters solle durch den Städte- und Gemeindebund erfolgen. Komme die Untersuchung zum Resultat, dass eine Enteignung möglich sei, sollten in der Studie auch die nötigen Schritte und Rahmenbedingungen aufgezeigt werden. „Die CDU beantragt, die durch das Katasteramt und die VG-Verwaltung aufgezeigten Möglichkeiten zur Einigung mit dem Grundstückseigentümer in den Fachausschüssen zu beraten“, heißt es weiter.
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28.06.2016
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Becker-Theilig,
im Bereich des Bebauungsplanes „Sport- und Gewerbeanlage Bürgel“ ist ein Grundstück noch nicht im Eigentum der Gemeinde. Im Sportstättenkonzept Bürgel wurde dieses Grundstück jedoch mit überplant. Das Grundstück wird auch benötigt, um alle im Konzept vorgesehenen Sportstätten zu errichten. Die Verwaltung unternimmt z.Zt. keine weiteren Anstrengungen, um das Eigentum an diesem Grundstück zu erlangen. Im Moment ist weder die Frage einer möglichen Enteignung rechtlich geklärt, noch sind alle Möglichkeiten zur Einigung mit den Grundstückseigentümer in den Ausschüssen und im Gemeinderat beraten worden.
Wir stellen deshalb den Antrag, die Möglichkeit eines erfolgreichen Enteignungsverfahrens durch ein Rechtsgutachten prüfen zu lassen. Die Benennung eines Gutachters sollte durch den Deutschen Städte- und Gemeindebund erfolgen. Wenn das Gutachten zu dem Ergebnis kommt, dass eine Enteignung möglich ist, sollen in dem Gutachten auch die dafür nötigen Schritte und Rahmenbedingungen aufgezeigt werden.
Wir beantragen außerdem, die durch das Katasteramt und die VG-Verwaltung aufgezeigten Möglichkeiten zur Einigung mit dem Grundstückseigentümer in den zuständigen Fachausschüssen zu beraten.
 
Wolfgang Kirch Vorsitzender CDU-Fraktion
 
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28.06.2016 | Wolfgang Kirch/Fraktionsvorsitzender
Kommentar zur aktuellen „Fakt“-Ausgabe der SPD
Die Bodenheimer SPD verkündet in ihrer aktuellen „Fakt“-Ausgabe das Ende des Sportstättenkonzeptes Bürgel. Ein Enteignungsverfahren zur Erlangung eines noch fehlenden Grundstückes sei nach „Prüfung der Behörden“ aussichtlos. Dasselbe wurde auch in der Ortsgemeinderatssitzung durch den Bürgermeister am 3. Mai 2016 behauptet. Doch nur weil man eine Behauptung immer wieder wiederholt, wird sie noch lange nicht wahr.

Tatsächlich gab es nach Auskunft des Ortsbürgermeisters nur Gespräche mit der VG-Verwaltung und dem Katasteramt. Diese Gespräche haben aber ergeben, dass eine Umlegung oder Erlangung des betroffenen Grundstücks zwar schwierig ist, aber gerade nicht aussichtslos.
 
Die Möglichkeiten zur Erlangung des fehlenden Grundstückes sind damit rechtlich nicht final geklärt, und von der Verwaltung wurden die aufgezeigten Handlungsoptionen nicht ausgeschöpft.
 
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22.06.2016
CDU Bodenheim nimmt mit einem literarischen Beitrag teil
2016 ist ein ganz besonderes Jahr für Rheinhessen: Die Gründung Rheinhessens jährt sich zum 200-sten  mal. Dies nimmt die Gemeinde Bodenheim zum Anlass, am kommenden Wochenende, vom 1.-3. Juli, ein großes Fest im  Dollespark zu feiern.
Neben vielen anderen Ortsvereinen wird sich auch die CDU-Bodenheim am Samstag,  2.Juli, 18.00 Uhr mit einem Beitrag beteiligen:
Karin Hassinger wird den „Rheinhessen“ Carl Zuckmayer vorstellen.

Karin Hassinger hat 30 Jahre in dem Theaterensemble der Carl-Zuckmayer-Gesellschaft mitgewirkt und dabei die klare, warme Sprache und liebevolle Ausdrucksweise kennengelernt, die Zuckmayer seiner Heimat zukommen ließ.
Ebenso war Frau Hassinger an etlichen literarischen Veranstaltungen an verschiedenen Orten beteiligt.
Frau Hassinger ist Ur-Bodenheimerin und langjähriges CDU-Mitglied.
 
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