AKTUELLES VON DER CDU BODENHEIM
Bodenheim – "Die Menschen haben Sehnsucht nach der Vorweihnachtszeit", meinte Heike Hermes, die Vorsitzende des Bodenheimer CDU-Ortsverbands, der jedes Jahr den Martinmarkt im Rathaushof der Verbandsgemeinde organisiert. Denn trotz der angenehmen Temperaturen lief der Glühwein- und der Kinderpunschverkauf recht gut und es herrschte zwischen den Ständen richtig viel Betrieb. Die Besucherinnen und Besucher interessierten sich für die adventliche und weihnachtliche Floristik oder für die diversen winterlichen Holzarbeiten. Aber auch allerlei Schönes und Originelles aus Stoff, Wolle, Papier, Holz, Perlen und anderen Materialien, das von kreativen Köpfen und flinken Fingern geschaffen wurde, fand neue Besitzer. "Man kommt gar nicht durch", war unter den Arkaden zu hören, wo die Tische der einzelnen Anbieter dicht nebeneinanderstanden. Viele der Standbetreiber sind schon seit vielen Jahren da, aber Gaby Franz, die Organisatorin des Marktes legt Wert darauf, dass auch immer Stände mit neuen Ideen vertreten sind.
 
KOMMUNALWAHL 26.MAI 2019
CDU: Absolute Mehrheit der SPD brechen
Bodenheim. Die CDU will wieder den Ortsbürgermeister in Bodenheim stellen. Um dies zu erreichen, wählte die Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes gestern Abend nahezu einstimmig (23 Ja, eine Neinstimme) erneut Wolfgang Kirch zum Ortsbürgermeisterkandidaten. Für die am 26 Mai 2019 bevorstehende Kommunalwahl wurde der 51jähringe alteingesessene Bodenheimer außerdem auf Platz 1 der CDU-Liste für den Gemeinderat gesetzt und damit zum Spitzenkandidaten bestimmt. Die CDU-Ortsverbandsvorsitzende Heike Hermes, die auf Patz 2 der Liste gewählt wurde, erklärte dazu: "Wir wollen die absolute Mehrheit der SPD brechen und so viele Ratsmandate wie möglich gewinnen, um die Politik in unserer wunderbaren Gemeinde maßgeblich gestalten zu können." Dazu unterbreite die Union den Bürgerinnen und Bürgern ein tolles Personal-Angebot für die Kommunalwahl, eine gute Mischung von Frauen und Männern, aus jüngeren und älteren engagierten Kandidaten, sowie ein Mix aus unterschiedlichen Berufsgruppen. Deshalb könne die CDU selbstbewusst in den Wahlkampf ziehen. 
 
AKTUELLES AUS DEM ORTSGEMEINDERAT
Ratsbeschluss: Naturkindergruppe erhält Standort im "Traumgarten" / Art der Unterkunft steht noch nicht fest
BO­DEN­HEIM . Zwar ging es in der Orts­ge­mein­de­rats­sit­zung nur um die Ver­or­tung der ge­plan­ten Na­tur­kin­der­grup­pe im Grün­zug "Traum­gar­ten" und nicht um die Art ih­res Un­ter­schlupfs. Trotz­dem prall­ten die ge­gen­sätz­li­chen Mei­nun­gen in­ner­halb des Ra­tes noch ein­mal auf­ein­an­der. Der Be­bau­ungs­plan "Ka­pel­le" muss­te für das Vor­ha­ben ge­än­dert wer­den. Un­ter an­de­rem wur­de fest­ge­hal­ten, dass das Ge­bäu­de zu­rück­zu­bau­en ist, wenn die Orts­ge­mein­de die Na­tur-Ki­tag­rup­pe nicht mehr be­treibt. Stand­ort soll ei­ne über­bau­ba­re Flä­che von 13 mal 7,60 Me­tern im Be­reich des Baum­hau­ses sein. Zwei Stell­plät­ze für Au­tos sind am öst­li­chen En­de des Traum­gar­tens vor­ge­se­hen.
 
 
AKTUELLES AUS BODENHEIM
Neuralgische Kreuzung Lange Ruthe/Am Kuemmerling in Bodenheim entschärft
BO­DEN­HEIM . Mit Sekt und Sup­pe wur­de der neue Krei­sel im Ge­wer­be­ge­biet be­gos­sen. An der stark fre­quen­tier­ten Kreu­zung Lan­ge Rut­he/Am Ku­em­mer­ling ist er in den letz­ten neun Wo­chen ge­baut wor­den. Seit Frei­tag­nach­mit­tag kann er be­fah­ren wer­den. Über 100 Gäs­te ka­men zur In­be­trieb­nah­me, da­run­ter vie­le Bür­ger. Das DRK hat­te Kar­tof­fel­sup­pe und Ge­trän­ke vor­be­rei­tet; die Sup­pe war bin­nen ei­ner gu­ten Vier­tel­stun­de ver­teilt.
 
 
AKTUELLES AUS DER VERBANDSGEMEINDE BODENHEIM
Rat der VG Bodenheim verabschiedet Etat / Bürgermeister Scheurer nennt Investitionen für Schulen und Feuerwehren
VG BO­DEN­HEIM. Ei­nen im Er­geb­nis aus­ge­gli­che­nen Haus­halt mit re­kord­ver­däch­ti­ger In­ves­ti­ti­ons­sum­me ver­ab­schie­de­te der Bo­den­hei­mer Ver­bands­ge­mein­de­rat ein­stim­mig. Bürg­er­meis­ter Dr. Ro­bert Scheu­rer (CDU) er­klär­te, man baue "wei­ter an der Zu­kunft un­se­rer Schu­len, un­se­rer Feu­er­weh­ren, ei­nes in­ter­kom­mu­na­len Bau­hofs und ei­ner mo­der­nen, bürg­er­na­hen Ver­wal­tung".
 
Er­trä­ge und Auf­wen­dun­gen lie­gen bei 11,6 Mil­lio­nen Eu­ro. Die He­be­sät­ze blei­ben kons­tant, das Um­la­ge­auf­kom­men sank auf­grund ge­ring­erer Steu­er­ein­nah­men der Ge­mein­den um 200 000 auf 7,77 Mil­lio­nen Eu­ro. 6,1 Mil­lio­nen Eu­ro flie­ßen in In­ves­ti­tio­nen, 3,9 Mil­lio­nen wer­den kre­dit­fi­nan­ziert.
 
Das Gros ent­fällt auf das Feu­er­wehr­ge­rä­te­haus Bo­den­heim/Na­cken­heim. Rech­net man den lau­fen­den Haus­halt hin­zu, flie­ßen laut Scheu­rer 4,58 Mil­lio­nen Eu­ro in die Er­wei­te­run­gen der Grund­schu­len Bo­den­heim, Lör­zwei­ler und Gau-Bi­schofs­heim. Zu­dem soll die Mach­bar­keit ei­nes Neu­baus in Bo­den­heim er­mit­telt wer­den. Für rund ei­ne Mil­li­on Eu­ro schaf­fen die Ge­mein­den Gau-Bi­schofs­heim, Harx­heim und Lör­zwei­ler ei­nen ge­mein­sa­men Bau­hof, ein Vier­tel der Kos­ten trägt die VG. Auch die Er­wei­te­rung des VG-Ver­wal­tungs­sit­zes wird ge­plant. Größ­ten­teils mit Mit­teln der "Ak­ti­on Blau" wird der Ka­pel­len­gra­ben re­na­tu­riert.
 
AKTUELLES VON DER CDU RHEINLAND PFALZ
FRAU DREYER UND HERR LEWENTZ MÜSSEN ZWANGSFUSIONEN UNMISSVERSTÄNDLICH AUSSCHLIESSE
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl, fordert von Ministerpräsidentin Dreyer und Innenminister Lewentz, dass sie Zwangsfusionen im Rahmen der Kommunalen Verwaltungsreform II unmissverständlich ausschließen:
"Die heutige Erklärung von Herrn Lewentz ist in Anbetracht der Erfahrungen, die die Bürgerinnen und Bürger im Zusammenhang mit den Zwangsfusionen von Verbandsgemeinden gemacht haben, wenig glaubwürdig. Frau Dreyer und Herr Lewentz müssen jetzt das Versprechen abgeben, dass es im Hinblick auf Landkreise und kreisfreie Städte keine Zwangsfusionen geben wird.
 
AKTUELLES VON DER CDU DEUTSCHLAND
Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue Parteichefin der CDU. Die ehemalige saarländische Ministerpräsidentin hat damit die 18 Jahre währende Ära von Angela Merkel beendet. Auf dem Parteitag in Hamburg setzte sich die bisherige CDU-Generalsekretärin in einer Stichwahl mit 517 zu 482 Stimmen gegen den früheren Unions-Fraktionschef Friedrich Merz durch.
In ihrer Dankesrede wandte sich die 56-Jährige an die Delegierten, bedankte sich in erster Linie aber bei ihren beiden Mitbewerbern "für einen Wettbewerb, um den uns alle beneidet haben". Zu den ersten offiziellen Gratulanten gehörten dann auch die Unterlegenen Friedrich Merz und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.
 
Weitere Meldungen
15.12.2018
Der Bundestag hat am Freitag das Gute-Kita-Gesetz verabschiedet. Für den Gesetzentwurf aus dem Familienministerium stimmten die Koalitionsfraktionen. Grüne und Linke hatten einen Änderungsantrag eingebracht, der aber keine Mehrheit fand. Über den Entwurf soll im Laufe des Tages dann auch der Bundesrat entscheiden, so dass das Gesetz wie geplant Anfang 2019 in Kraft treten könnte.
 
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14.12.2018
Der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler macht sich stark für eine flächendeckende Einführung mit schnellem mobilen Internet. Metzler hat sich daher der Abgeordneten-Initiative "5G-Mobilfunk auch auf dem Land" angeschlossen, die inzwischen mehr als 25 Bundestagsabgeordnete der Union unterstützen. "Die gleichwertige Versorgung in urbanen und ländlichen Räumen ist mir ein ganz wichtiges Anliegen!", fasst der Politiker zusammen, dessen Wahlkreis im Herzen Rheinhessens 105 Gemeinden umfasst und in weiten Teilen auch ländlich geprägt ist.
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21.11.2018
Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen kam es heute zur Aussprache zum Haushalt für Kanzleramt und Kanzlerin. Bundeskanzlerin Angela Merkel wies in ihrer Rede darauf hin, dass nationale Alleingänge, wirtschaftlich wie gesellschaftlich, in einer Welt der ständigen Veränderung von wenig Erfolg gekrönt sein werden.
 
Zu Beginn ihrer Ausführung zählte die CDU-Vorsitzende im Stakkato jüngste Erfolge der Arbeit der großen Koalition auf, darunter ein Wirtschaftswachstum, das bereits das neunte Jahr in Folge zu verzeichnen sei, 45 Millionen Erwerbtätige in Deutschland, ein weiterer ausgeglichener Bundeshaushalt. Erstmals wurde das Ziel erreicht, drei Prozent des Haushalts für Forschung und Entwicklung bereitzustellen. Der Schuldenstand des Landes werde im Zuge der guten Konjunktur und Beschäftigungslage bald wieder die Mastricht-Kriterien erfüllen.
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27.10.2018
FÜR ABSCHAFFUNG DER STRASSENAUSBAUBEITRÄGE – FÜR FINANZIERUNG AUS DEM ORIGINÄREN LANDESHAUSHALT
Die CDU-Landtagsfraktion spricht sich in den laufenden Haushaltsberatungen für die Abschaffung der von den Bürgern zu tragenden Straßenausbaubeiträgen aus. Die entsprechenden Anliegeranteile sollen künftig aus dem originären Landeshaushalt – aber natürlich nicht aus dem Kommunalen Finanzausgleich – übernommen werden
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