CDU Ortsverband Bodenheim

Achatz: Kita war in "Leidhecke" geplant

Bodenheims Alt-Bürgermeister zur Standortdebatte

BODENHEIM . Eigentlich betätigt sich der langjährige Ortsbürgermeister Alfons Achatz (CDU) nicht mehr kommunalpolitisch. Aber die Berichterstattung der Allgemeinen Zeitung über die Kita-Diskussion zwischen dem früheren Ortsbürgermeister Horst Kasper (SPD) und dem derzeitigen Bürgermeister Thomas Becker-Theilig (SPD) (AZ vom 2. März) hat ihn zu einer Stellungnahme veranlasst. Es seien Aussagen zu den Kita-Planungen im Neubaugebiet Kapelle-Ahlen-Leidhecke gefallen, die "nichts mit der Realität zu tun" hätten, sagte Achatz der AZ.
 
Anhand alter Ratsprotokolle aus den Jahren 1984 bis 2009, die er sämtlich gesammelt hat, weist er nach, dass es für den Bereich Leidhecke seinerzeit durchaus eine Kita-Planung gegeben hat und weiterhin das Gelände für den Neubau der katholischen Kindertagesstätte nicht kostenlos zur Verfügung gestellt worden ist. "Der katholische Kindergarten hatte mit dem Neubaugebiet nichts zu tun", stellt Achatz klar. Der alte Standort der Einrichtung in der Pfarrstraße sei aus Sicherheitsgründen aufgegeben worden. Er lag an der Ortsdurchfahrt L 413 an einem steilen, schmalen Teilstück, was zu gefährlichen Situationen geführt hatte. Auch war die Außenfläche dieser Kita nicht mehr zeitgemäß. Die Kirche übernahm gemeindeeigene Grundstücke in der Kapellenstraße, um ihre Tagesstätte neu zu bauen. Allerdings habe sie der Gemeinde als Ersatz im Rahmen der Realisierung des Gebiets "Kapelle" aus ihrem dortigen Grundbesitz eine gleich große Fläche überlassen, ebenso noch eine fünfstellige Ausgleichszahlung, da ihr Areal, das sie der Gemeinde überließ, kleiner war als das von der Gemeinde an die Kirche abgetretene Grundstück. "Diese Ausgleichszahlung wurde vom Gemeinderat akzeptiert mit Beschluss vom 9. September 2002", hält Achatz fest.
 
Achatz legt weiterhin die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom November 2008 vor, aus der hervorgeht, dass die Standortentscheidung für eine weitere Kindertagesstätte mit Krippen-, Kindertages- und Hortplätzen im Plangebiet Leidhecke bei einer Neinstimme gefallen ist. Der aktuelle Bedarf an Krippenplätzen werde durch das Angebot des Vereins Sternenhimmel und privater Tagesmütter gedeckt, heißt es dort weiter. Noch vor der Kommunalwahl 2009 sei der Planungsauftrag für eine kommunale Kindertagesstätte im Bereich der verlängerten Klara-Mayer-Straße erteilt worden. Diese Kita Leidhecke sei nach der Wahl jedoch nicht weiter verfolgt worden.
 
Die Einrichtung hätte laut Achatz im übrigen aus dem 1,13-Millionen-Euro Überschuss mitfinanziert werden können, der bei der Abrechnung des Gebiets "Kapelle" mit dem Erschließungsträger DSK erwirtschaftet worden war. Das Grundstück hätte aus dem für das Gebiet Kapelle-Ahlen-Leidhecke geltenden 50-prozentigen Flächenabzug für ein 13 413 Quadratmeter großes Kirchenareal bereitgestellt werden können. Besitzer, die das frühere Ackerland an Bauwillige verkauften, mussten gemäß des städtebaulichen Vertrags mit der DSK einen Flächenabzug von knapp 50 Prozent für öffentliche Verkehrsflächen, Ausgleichsflächen und öffentliche Einrichtungen (beispielsweise die Kita) hinnehmen.
 
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