CDU Ortsverband Bodenheim

Bodenheimer Einwohner zahlen für konzeptlose SPD-Vorhaben

Pressemitteilung

Scharfe Kritik an der Ausgabenpolitik der SPD im Bodenheimer Gemeinderat hat die CDU der Albansgemeinde geübt. „Die SPD gefällt sich offenbar darin, ohne erkennbares Gesamtkonzept Geld für nicht notwendige Straßensanierungen auszugeben, wohl wissend, dass diese Finanzmittel über die jährlich wiederkehrenden Beiträge von den Bürgerinnen und Bürger mitbezahlt werden müssen“, erklärte die Ortsverbands- und Fraktionsvorsitzende der CDU, Heike Hermes.

Zudem habe der Rechnungshof eine systematische Straßensanierung auf Grundlage eines Ausbaukonzepts gefordert, was die Sozialdemokraten einfach ignorierten. Die Christdemokraten reagierten damit auf die Ablehnung eines von CDU und FWG unterstützten Vorschlags der Verwaltung, den Straßenzustand in Bodenheim begutachten zu lassen, um damit eine bereits vorhandene Bewertung der Ortstrassen zu aktualisieren und das Ergebnis der Untersuchung als Basis für eine Sanierungsplanung zu nutzen. Denn, so Hermes, die Erneuerung der Straßen dürfe nur schrittweise erfolgen und sich nach deren Bedürftigkeit orientieren. „Die Planung der Sanierungsabschnitte muss dabei so gemacht werden, dass sich die jährliche finanzielle Belastung für die Bürgerinnen und Bürger verstetigt und vor allem in einem vertretbaren Rahmen bleibt“, sagte die CDU-Vorsitzende.

Hermes: „Nach dem Motto `wir haben zwar kein Konzept, aber wir wissen, was wir wollen – die Bodenheimer werden es ja bezahlen` lässt die SPD bereits die grundhafte Sanierung und den Umbau der Mainzer Straße vornehmen, obwohl der Sanierungsbedarf nicht dringlich war.“ Es werde Zeit, dass in Bodenheim endlich wieder systematisch geplant wird, zumal wenn alle dafür zahlen müssen.